Antwortern zu den Fragen der Fragen-Seite
zu 1.) Auf welche Vorhaben kann sich BB überhaupt beziehen?
Die Stadt Dorsten hat 10. Juli 2019 mit allen Ratsmitgliedern eine ‚qualitätvolle und nachhaltige BB‘ beschlossen und will gemeinsam mit Bürgerschaft und Verwaltung einen Rahmen für BB schaffen. Erster Schritt: ein Arbeitskreis, der zu gleichen Teilen aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik besetzt ist, um bis Mitte 2020 ein Leitbild für BB für einen praxisnahen (‚atmenden und verlässlichen‘) Handlungsrahmen zu entwickeln (Leitlinienprozess). Nach der Kommunalwahl 2020 soll ein Beirat BB eingesetzt und eine digitale BB-Beteiligungsplattform eingerichtet werden. Ab 2021 wird die Anwendung einer Vorhabenliste eingeführt sowie neue Organisationsmodelle vor Ort – wie Stadtteilkonferenzen, Dorfplaner etc. – entwickelt werden. Ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen werden im Haushalt zur Verfügung gestellt und eine nachhaltige Aus- und Weiterbildung der Satdtverwaltung im Bereich BB angestrebt. Dafür soll 2021 ein verwaltungsinterner Moderatorenpool eingerichtet werden.
zu 2.) In welcher Weise kann Kontrolle über den Lobbyismus des Handels ausgeübt werden? Welche Chance hat BB im Verhältnis dazu?
xx
zu 3.) Wie werden die zu beteiligenden Bürger ausgewählt? Und für wie lange? Sitzungshäufigkeit?
Erster Schritt in 2020: Bildung eines paritätisch besetzten Arbeitskreises (Bürgerschaft, Verwaltung, Politik) mit dem Ziel, bis Mitte 2020 einen praxisnahen Handlungsrahmen für BB zu entwickeln. Bislang unklar: WIE wird dieser AK zusammengesetzt? Voraussichtlich Mischung aus: Delegierten aus den 11 Stadtteilkonferenzen plus öffentlicher Aufruf an Interessierte statt statistisches Zufallsverfahren.
zu 4.) Wie ist die Struktur der BB? Welche Formen der BB gibt es?
Bisherige Experimentierphase: Stadtteilkonferenzen in den 11 Stadtteilen 3x im Jahr/von Bürger*innen organisiert – Stadt ist Gast, Büro für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport (2,5 Stellen – Ziel: Aufstockung) beim OB, Bürgerbudget (= Verfügungsfonds), Beteiligungsprozesse Die Vorhabenliste ist in Planung.
zu 5.) Wer trifft am Schluss die Entscheidungen?
Der Rat
zu 6.)
Hilfestellung für den BB-Prozess: Lektüre, Austausch in Netzwerken, Teilnahme an jährlichen Konferenzen des Netzwerks der Partizipationsbeauftragten der Städte (die nächste findet Ende Februar in Erfurt statt). Vor Ort: 2 Schulungstage mit Marion Stock (Stiftung Mitarbeit): Verwaltungsvorsitzender plus Amtsleiter/ Verwaltungsvorsitzender plus Fraktionsvorsitzende
Links zu BB in Dorsten
- www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/kommunale-beteiligungspolitik-gestalten/kommunale-leitlinien-buergerbeteiligung/sammlung-kommunale-leitlinien/einzelansicht-leitlinien/article/dorsten/
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