AG-Partizipation-Stadt-Mülheim

Absatz

Antwortern zu den Fragen der Fragen-Seite

zu 1.) Auf welche Vorhaben kann sich BB überhaupt beziehen?

• Es gibt Haushaltsforen — aber nur zu einsparmöglichkeiten 🙂 🙂 ; es gibt Bürgerforen
• Es gab wohl 2017 ein einzelnes (pseudo) BB-Verfahren zur Ruhrauen Umgestaltung
  (wohl aehnlich zu unserem ISEK-Kärtchen-Verfahren) : https://www1.muelheim-ruhr.de/sites/www1.muelheim-ruhr.de/files/innenstadt/doku_ruhranlage_buergerbeteiligung.pdf

xx

zu 2.) In welcher Weise kann Kontrolle über den Lobbyismus des Handels ausgeübt werden? Welche Chance hat BB im Verhältnis dazu?

xx

zu 3.) Wie werden die zu beteiligenden Bürger ausgewählt? Und für wie lange? Sitzungshäufigkeit?

• wohl keine Auswahl jeder kann sich (online) beteiligen ; aber es geht wohl nur um Sparmaßnahmen — blöd !
• xx

zu 4.) Wie ist die Struktur der BB? Welche Formen der BB gibt es?

• Es gibt Haushaltsforen ; es gibt Bürgerforen
• Es gibt online BB auf Basis des OpenSource cms Drupal (==> Ziel Einsparungen ? )

xx

zu 5.) Wer trifft am Schluss die Entscheidungen?

xx

zu 6.)

xx

---

Links und Stichpunkte zu BB in Mülheim

offizielle Stadt-Seiten

• Bürgerbeteiligungen : https://www.muelheim-ruhr.de/cms/buergerbeteiligungen.html
  • hier gibt es eine Liste von städtischen Projekten mit BB
  • Bürgerbeteiligung in Haushaltsforen (??) : seit 2010
  • In Haushaltsforen können Bürger Kenntnisse und Ideen einbringen — (wie ? , wie verwendet ?? )
  • Vorschläge von Bürgern sind Entscheidungsgrundlage für Ratsmitglieder
  • Es gibt Bürgerforen
  • online BB über cms Drupal kann für andere Städte eingesehen werden (wir sollten Kontakt aufnehmen TB (die Tage))
• offizielle BB in MH ist wohl etwas kritisch zu sehen :
  • „… Die meisten von Gemeinden hierzulande durchgeführten Beteiligungsverfahren haben das Ziel, neue Einsparmöglichkeiten aufzudecken und …„
    https://www.muelheim-ruhr.de/cms/weitere_eigenentwicklungen1.html
  • „Bürgerhaushalt besonders effizient : Die meisten von Gemeinden hierzulande durchgeführten Beteiligungsverfahren hatten den Bereich kommunaler haushaltspolitischer Fragestellungen zum Thema. Dabei sollen in so genannten Bürgerforen neue Einsparmöglichkeiten aufgedeckt werden. Ebenso soll bei den Bürgerinnen und Bürgern abgefragt werden, welche Sparvorschläge eher akzeptiert werden als andere, um damit den Willen der Bevölkerung auch außerhalb von Wahlkampfzeiten möglichst genau umsetzen zu können.„
    https://www.muelheim-ruhr.de/cms/buergerhaushalt_besonders_effizient.html
  • „… Im „Online-Haushaltsforum“ haben Sie die Möglichkeit selber Sparvorschläge einzugeben. Darüber hinaus können Sie alle Vorschläge bewerten und kommentieren …„
• Mülheimer Haushaltsforum : https://beteiligung.muelheim-ruhr.de/haushalt/55#q5

weitere Seiten

• Es gibt eine Wählergruppe „Mülheimer BürgerInitiativen“ mit komunalen Schwerpunkten : https://de.wikipedia.org/wiki/M%C3%BClheimer_B%C3%BCrgerinitiativen
• echte BI :
  • http://www.luftnot-heissen.de/
  • BIT – Bürgerinitiative Tinkrathstraße : https://buergerinitiative-tinkrathstrasse.de/home.html

---

Zurück zur Übersichtsseite AG-Partizipation