Hier werden die Konzeote für Bochum vorgestellt und diskutiert.
Format für frühzeitige Bürgerinformation
und informelle Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligungskonzept:
Unser Konzept geht deutlich über die gesetzlich vorgesehene Beteiligung, aber auch über die in anderen Kommunen zusätzlich installierten Beteiligungsverfahren hinaus.
Bürgerforum
Das Netzwerk sieht ein Bürgerforum als zentrale Instanz in einem zu entwerfendenBeteiligungsprozess vor, mit dem den Bürger*innen ein Ansprechpartner auf Augenhöhe zur Verfügung stehen soll. Deshalb sollen die Mitglieder des Bürgerforums – unabhängig von politischen Gruppierungen – fachkompetente Ansprechpartner für Bürger*innen und Initiativen sein. Sie sollen ihnen aktiv und engagiert zur Seite stehen.
Das Bürgerforum koordiniert die Bürgerbeteiligung und informiert die Bürger*innen unabhängig von Stadtverwaltung und Politik. Es ist Vermittler zwischen Bürger*innenauf der einen Seite und Verwaltung und Politik auf der anderen Seite. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass die Bürger*innen dieses Format der Bürgerbeteiligung als echtes Instrument zur Teilhabe an der Stadtentwicklung wahrnehmen können.
Das Bürgerforum wirkt bei der Auswertung des Bürgerfeedbacks sowie bei Bürgerinformationsveranstaltungen vor Ort (im jeweiligen Stadtteil bzw. Sozialraum) mit und kann informelle Bürgerbefragungen initiieren, wenn die Auswertung des Feedbacks Widerstand in der Bevölkerung aufzeigt.
Bürgerinformation
Als Instrument für eine frühzeitige Information der Bochumer Bürger*innen zu Vorhaben der Stadtentwicklung sehen wir eine interaktive Internetseite, in der alle Vorhaben auf einer schematisierten Bochum-Karte mit Stadtteilen und -bezirken noch vor einer Detailplanung eingetragen werden. Hier sind aktuelle Informationen und Begründungen zu den verschiedenen Vorhaben für interessierte Bürger*innen verfügbar und es wird über Ansprechpartner in dem Bürgerforum informiert.
Zusätzlich werden direkt betroffene Bürger*innen schriftlich, über die örtliche Presseund ggf. durch Aushang/Auslage vor Ort über das Vorhaben informiert.
Vorhabenbezogen entscheiden Stadtverwaltung und Bürgerforum auch unter Berücksichtigung des eingegangenen Feedbacks über die Erfordernis einer Bürgerinformationsveranstaltung und eines -workshops vor Ort.
Bürgerfeedback
Bürgerfeedback ist einfach und unkompliziert möglich. In der internetbasierten Vorhabenliste wird den Bürger*innen ermöglicht, Anmerkungen, Anregungen und eine erste schematisierte Bewertung einzugeben. Gleichzeitig können sich die Bürger*innen an vorhabenbezogene Ansprechpartner im Bürgerforum wenden.
Bürgerfeedback zu Vorhaben wird von Stadtverwaltung und Bürgerforum kontinuierlich ausgewertet. Zeichnet sich ein deutlicher Widerstand zu einem Vorhaben ab, kann das Bürgerforum eine informelle Befragung und Abstimmung durch die betroffenen Bürger*innen initiieren.
Über die Ergebnisse der Auswertung des Feedbacks und ggf. der informellen Abstimmung werden interessierte Bürger*innen über die interaktive Internetliste und
ggf. Presse sowie im Rahmen von Bürgerinformationsveranstaltungen vor Ort und weiterführenden Workshops informiert werden.
Die ausgewerteten Anregungen der Bürger*innen fließen schließlich in die Detailplanung ein. Die endgültige Entscheidung über ein Vorhaben zur Stadtentwicklung bleibt beim Rat, dem als Entscheidungsgrundlage nun neben den Sachgrundlagen auch ein ausführliches Meinungsbild der betroffenen Bevölkerung vorliegt.
Ausblick
Das hier beschriebene Format für eine frühzeitige Bürgerinformation und informelle Bürgerbeteiligung ist sicherlich ein ambitioniertes Vorhaben – und längst nicht ausgereift.
Die Bochumer*innen müssen sich erst an diese Form der Beteiligung gewöhnen und erfahren, dass sie mit ihren Anregungen, Anmerkungen und Bewertungen von Stadtverwaltung und Politik ernst genommen werden und eine echte Chance haben, ihr Lebensumfeld mitzugestalten.
Für Stadtverwaltung und Politik ist das hier beschriebene Konzept eine echte Chance,bei Vorhaben zur Stadtentwicklung Reibungsverlusten vorzubeugen, von Kenntnissen der betroffenen Bürger*innen zu örtlichen Gegebenheiten der Vorhaben zu profitieren, Kosten für Nachregulierungen in den Planungen zu reduzieren und die Akzeptanz für Maßnahmen der Stadtentwicklung in der Bevölkerung zu steigern.
Mit einer nach unserm Konzept erfolgreich etablierten frühzeitigen Bürgerinformation und informelle Bürgerbeteiligung sehen wir eine echte Chance für Bochum:
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