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Antwortern zu den Fragen der Fragen-Seite
zu 1.) Auf welche Vorhaben kann sich BB überhaupt beziehen?
- Oberhausen hat „Leitlinien der Bürgerbeteiligung“ (muss noch aufbereitet werden)
- 18.Mai 2015 Entwicklung eines Konzeptes zur „Bürgerbeteiligung in Oberhausen“ beschlossen (siehe Drucksache Nr. B/16/0805-01).
- Projekte und Vorhaben der Stadt Oberhausen sowie die Mitwirkungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger werden veröffentlicht
( wo und wie muss noch aufbereitet werden) - Bürger könne einen Antrag auf Veröffentlichung einreichen.
- Bürger können Antrages auf Änderung stellen
Die Anträge werden im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung geprüft und entsprechend weitergleitet.
( Arbeitskreis BB muss noch aufbereitet werden)
zu 2.) In welcher Weise kann Kontrolle über den Lobbyismus des Handels ausgeübt werden? Welche Chance hat BB im Verhältnis dazu?
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zu 3.) Wie werden die zu beteiligenden Bürger ausgewählt? Und für wie lange? Sitzungshäufigkeit?
noch offen / unklar
zu 4.) Wie ist die Struktur der BB? Welche Formen der BB gibt es?
- es gibt Beteiligungsveranstaltungen mit den ‚Aktionsformen‘ : Information, Anhörung, Beratung, Mitentscheidung
- Bürgerrat 15 zufällig ausgeloste Bürger ; seit Sommer 2016 vom OB initiiert
„Ziel des Bürgerrates ist es, dass Themen, die der Stadtbevölkerung unter den Nägeln brennen, in den regelmäßig stattfindenden Gremiensitzungen offen zur Sprache kommen. Kritik in jeglicher Form ist dabei nicht nur geduldet, sondern ausdrücklich erwünscht.“- Struktur : Aus 650 Bewerber wurden 15 Mitglieder ausgelost ; 2 Jahre
- nicht berücksichtigte Bewerber sind im Bürgerform eingebunden (?? TBD ??)
- haben eigene Homepage und EM
- Arbeitskreis Bürgerbeteiligung. ( ?? TBD ??)
- auch eine Koordinierungsstelle der Bürgerbeteiligung.
- Oberhausen hat „Leitlinien der Bürgerbeteiligung“ (muss noch aufbereitet werden — TBD )
- Broschüre : Informationen rund um die Bürgerbeteiligung in Oberhausen. (muss noch aufbereitet werden TBD )
zu 5.) Wer trifft am Schluss die Entscheidungen?
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zu 6.)
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Links zu BB in Oberhausen
offizielle Links der Stadt
- Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Oberhausen : https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/buergerbeteiligung.php
- Mit Oberhausen sollten wir mal sprechen :
Kontakt : Stadt Oberhausen , Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung , Hendrik Detmers , Rathaus Oberhausen , Schwartzstr. 72 , 46045 Oberhausen Tel.: 0208 825-2528- E-Mail: buergerbeteiligung@oberhausen.de
- Mit Oberhausen sollten wir mal sprechen :
VorhabenListe der Stadt Oberhausen
- Zur Bürgerbeteiligung veröffentlicht die Stadt (halbjährlich) eine VorhabenListe (und das wohl schon seit 2015), sie ist nach Stadtteilen filterbar:
https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/buergerbeteiligung/vorhabenblaetter.php- eine komprimierte Übersicht sieht z.B. so aus
- In die Vorhabenliste sind Projekte und Planungen der Stadt aufgenommen, bei denen ein Interesse oder die Betroffenheit von Bürger/-innen gegeben ist bzw. unterstellt werden kann.
- Die Vorhabenliste wird halbjährlich im Januar und Juli aktualisiert und dem Rat der Stadt als Beschlussfassung vorgelegt.
- In der VL gibt es immerhin die Kategorien :
- Bürgerbeteiligung ja
- Form der Beteiligung : Information, Anhörung
- Vorgesehene Beteiligungsformate bzw. -methoden
- Info-Flyer durch die WBO GmbH /
- Informationsveranstaltung (am 04.07.2018 erfolgt)
- Zielgruppe : AnwohnerInnen
- Immerhin gibt es jeweils ein Dokument / Protokoll über die BeteiligungsVerfahren z.B. hier
- Es können online Kommentare abgegeben werden
- Bürgerbeteiligung ja
weitere Links
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