Reguläres Monats-Treffen
Bitte an alle Beteiligten mit drüber zu sehen und evtl. zu korrigieren bzw. die Fehler zu mailen, sorry .
xx
| Thema | Feststelltung | Maßnahmen |
| 1. | * | * |
| 2. | * | * |
| 3. | * | * |
| 4. | * | * |
| 5. | * | * |
| 6. | * | * |
| 7. | * | * Andrea geht hin |
| 8. | * | * Brigitte geht hin |
| 9. | * |
Bitte um Ergänzungen / Berichtigungen
Für nicht Editier-Bereite (Compi-Dau’s) am besten unten im Kommentar; Es wirf dann eingepflegt
nadja
nadja
Andrea, Nadja , Wolfgang , Katja , Thomas ,
Folgende Aufgaben sind bis spätestens Ende Oktober von den jeweils genannten zu erledigen:
| Thema | Feststelltung | Maßnahmen |
| 1. | Auch wenn von der Verwaltung nicht vorgesehen, werden wir zur Vorbereitung Fragen und Hinweise an die Herren Grundig, Lumma und Bradtke senden. | Entwurf von Nadja siehe hier: https://stadtentwicklung-intern.net/?page_id=2414 (Unterseite der AG „Konzept für Bürgerbeteiligung“) Erledigt |
| 2. | Das Potsdamer Modell | Katja formuliert Fragen zum Potsdamer Modell und stimmt diese mit Wolfgang, Andrea und Nadja ab. |
| 3. | Fragen an Herrn Lahmann (Bonn) | Andrea nimmt Kontakt mit Herrn Lahmann (Bonn) auf. U.a. soll gefragt werden, ob er Fördertöpfe kennt, um den Konzeptionsprozess der Bürgerinformation und -beteiligung zu finanzieren und auf welche Rechtsquelle man sich bzgl. das Aussage berufen kann, dass Kosten für Bürgerbeteiligung nicht der Haushaltsaufsicht unterliegen. |
| 4. | GO NRW | Nadja prüft, für welche Vorhaben Bürgerbeteiligung nicht möglich ist. 1. siehe hier, Seite 5 https://www.mhkbg.nrw/sites/default/files/media/document/file/FAQ%20Buergerbeteiligung%202019.pdf 2. siehe hier (GO NRW § 26, Abs. 5) https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=6784&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=427837 erledigt |
| 5. | Dokumente | Nadja stellt folgende Dokumente in der Dokumentenbiliothek zusammen: 1. Übersicht der Beteiligungsprozesse der Stadt Bochum aus dem Dezember-Treffen 2. Fragen zu den Beteiligungsformaten, die für das Stadtgespräch zusammen gestellt wurden. 3. Katjas Synopse zu ausgewählten Beteiligungsformaten. erledigt |
| 6. | E-Mail an die Ratsfraktionen und die Bezirksvertretungen: Vorstellung des Netzwerks und seiner Ziele | Wolfgang baut den E-Mail-Entwurf von Nadja (14.10.2019) weiter aus, um Ende Oktober E-Mails an die Bezirksvertretungen und Anfang November E-Mails an die Ratsfraktionen zu senden. |
| 7. | @stadtentwicklung.net – E-Mail Accounts | Für Andrea wird ein @stadtentwicklung.net – Account eingerichtet. (erledigt) Thomas richtet seinen Account eigenständig ein. (Nadja, Wolfgang und Katja haben bereits einen Account, der teilweise auch schon genutzt wird.) Informationen, wie der E-Mail-Account in Outlook eingerichtet wird findet Ihr hier: https://www.strato.de/faq/path/203/E-Mail-Programme-einrichten.html |
E-Mail-Signatur / Schrift: Arial:
Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung
Vorname Name
Straße, D-44XXX Bochum
Mobil: 0XXXXX / FON: 0XXXXXXX
Fax: 0234 XXXXXX
Mitglied in der Bürgerinitiative XXXXXXXX (www.XXXXXXX.de)
E-Mail: vorname.nachname@stadtentwicklung.net
www.stadtentwicklung.net
Reguläres Monats-Treffen
Bitte an alle Beteiligten mit drüber zu sehen und evtl. zu korrigieren bzw. die Fehler zu mailen, sorry .
(Es ist jetzt doch nur stichpunktartig geworden — sorry sorry )
Andrea, Nadja , Wolfgang , Brigitte , Thomas ,
| Thema | Feststelltung | Maßnahmen |
| 1. Förderantrag — Kurzbericht | * am 31.09 abgeschickt * Seite | * |
| 2. Treffen / Brief Bradke / Termin Stadt NetzwerkTreff | * Termin 11.12 (Bradke, Lummer) * Problem Wischmeier *?? * Problem einzelne Projekte * TO macht Stadt | * 2 Vorberitungs-Termine : * 16.10. 18.15 BHF Langendr * 20.11 18.00 bei Nadja * Ziel muss sein : Einstieg in echte BB |
| 3. Neukonstituierung Unter-Gruppe Leitlinien-Analyse (Katja , Thomas)? | * noch nicht geschehen wg. Foerderantrag | * |
| 4. Neues von Stadt für Alle | * hat auch AG zur BB-KonzeptEntwicklung * 1. Schritt : Analyse vorhandener BB in Städten * Möglichst gemeinsam mit Stadtnetzwerk (insbes. Wolfgang Nadja) | * Wolfgang , Nadja einladen * neue Seite unter AG’s |
| 5. Vorstellung NW in Fraktionen, Gespräch noch 2019 | * Einzel-Gespraeche | * EM – Brief : Nadja macht ersten Entwurf * Terminwuensche Nov / Dez |
| 6. Bürgerbeteiligung Lärmaktionsplan/ Bericht Brigitte vom 07/10/2019 | * 3 AG’s * Abfragen was stört / wo ist es zu laut * 629 Klicks ??? * nur 8 – 10 Bürger * Kritik : – Klebe-Punkte – zu späte Info – … | * Ergebnis : LärmKartierungsKarte * Link ?? |
| 7. Bürgerbeteiligung Verkehrskonzept Hamme/Hofstede/Hordel | * | * Andrea geht hin |
| 8. Gerthe-West – Bürgeteiligung selbst gemacht! | * Nadja : Wohnraumbedarf ? ; – Flächen-Versiegelung ! * Es gibt einen LeserBrief von Wolfgang, geht am 09.10 raus * „Frühzeitige Beteiligung hätte sich positiv ausgewirkt“ | * Brigitte geht hin |
| 9. IG Grumme: Bericht Jochen? | * Jochen nicht da | |
| 10. Stadtgestalter verbauen Westenfelder Feld ohne jede Bürgerbeteiligung | * StadtGest. wollen bauen (machen Planung ohne Beteiligung) ; * Ini gegen Bebauung | * Nadja nimmt Kontakt mit Stadtgestalter auf * Termin mit Volker ???? |
| 11. Hinter der Kiste, derzeitiger Stand | ||
| 12. Arbeit mit der Site | * Es solle eine Seite für INI – Beratung erstellt werden ; * Wolfgang liefert input | |
| 13. Treff mit Inis aus DO | * z.B. mit Hafen – Ini | * Andrea versucht Kontakt herzustellen |
| 14. Forum Klimawandel | * Termin 14.11 , Nadja im Podium * weitere Personen : Klimabeauftragter * Zahlen zu Wohnbauflächenprogramm * Freiflächen Zahlen ? | * Vorbereitung : FragenListe insbe. an Nadja |
| 15. Bilanzveranstaltung 20 Jahre Rot-Grün | * Titel : „20 Jahre R&G — Wie geht’s weiter?“ “ … — So geht’s nicht weiter !“ * Wahlprüfsteine | * Andrea nimmt Kontakt zu Gabi Fuchs VHS auf |
Bitte um Ergänzungen / Berichtigungen
Für nicht Editier-Bereite (Compi-Dau’s) am besten unten im Kommentar; Es wirf dann eingepflegt
Dieses Treffen war eigentlich dazu gedacht , darüber Nachzudenken wie wir mit den eigentlichen Themen : Implementierung (bzw. der Weg dahin) einer echten Bürgerbeteiligung weiter machen können .
Da dies Protokoll ‘etwas’ spät nachgereicht wird, es auch keine wirkliche TO gab, bite ich alle Beteiligten mit drüber zu sehen und evtl. zu korrigieren bzw. mir die Fehler zu mailen, sorry 🙂
Nadja , Wolfgang , Brigitte , Jürgen , Katja , Thomas ,
| Thema | Feststelltung | Maßnahmen |
| 1. Stiftung Mitarbeit : FörderFont Demokratie | * Bis 30.09 , kann ein Antrag auf Förderung bis 5000EU eingereicht werden | * Nadja, Andrea , Thomas Wolfgang erarbeiten ersten Vorschlag * der Antrag |
| 2. Weitere Arbeiten | * Brief an Bradke . wg. nächstes Gespräch / Treffen . . * Gespräch mit Fraktionen . – individuelle Briefe an Fraktionen . o) mit Referenzen zu Bonn / Potsdamm . – möglichst Gespräche im Nov / Dez . – sollen bis Frühjahr antworten | * Nadja , . – es sind Mails gestellt und beantwortet worden , . – noch nichts konkretes |
| 3. Ini Kontakte / Hilfen | * Beratung / Hilfe für Initiativen nimmt auf den 1 mal monatlichen Sitzungen zu viel Zeit in Anspruch | * Seite für ERST-Info für Initiativen einrichten * „Tips für Inis“ * Wolfgang schickt Input an Thomas |
| 4. 20 Jahre Rot / Grün weiter so … | * evtl. 16.11 (*??*) * 14.11 WAZ-VHS (*??*) * mögl. Themen : – Entsiegelung – Bilanz ziehen / Forderungen stellen – Klimaschutzbeauftragter | * Anfang 2020 mit der VHS |
| 5. Leitlinien Analyse | * Es sollen analysiert werden: – Bonn – Heidelberg – Potsdamm – evtl. Dortmund | * Katja u Thomas setzen sich zusamman * wg. Förderantrag noch nicht geschehen * Kontakt zu Fr Bonan (Dortmund) ==> Thomas (noch nicht geschehen) |
| 6. Sonstiges | * Spenden Link öffentlich * Juergen einrichten | * (TB) als Widget [erl] * (TB) [erl] |
Bitte um Ergänzungen / Berichtigungen
Für nicht Editier-Bereite (Compi-Dau’s) am besten unten im Kommentar
Es werden nur Punkte , die über die erweiterte Themen-Liste / hinausgehen aufgeführt.
Da dies Protokoll ‚etwas‘ spät nachgereicht 🙂 wird, bite ich alle Beteiligten mit drüber zu sehen und evtl. zu korrigieren bzw. mir die Fehler zu mailen, sorry 🙂
Nadja , Wolfgang , Brigitte , Katja , Thomas , 2 Leute von ‚Hinter der Kiste‘
| Thema | Feststelltung | Maßnahmen |
| 1. Erledigung Aufgaben aus den letzten Treffen | * Diese Themen wurden noch mal verschoben, da die Beratung der Ini ‚Hinter der Kiste‘ s. 4. Schwerpunkt war | * |
| 2. Hinter der Kiste | * Die Initiative „Hinter der Kiste“ aus Linden hat das Problem, dass auf dem Gebiet (*??*) 47 EF-Häuser, 2-Mehrgeschossige Gebäude geplant sind , * Ist z.Zt Freifläche, * Größe der Initiative z.Zt. 8-10 Leute, – hatte Kontakt mit Gräf (*??*) – hatte Kontakt mit Wilmerbau * Ziel : Keine Bebauung * Problem : In Bochum gibt es keine Ausgleichsflächen Klimanotstand * (Nachtrag, 05.10.19) – Kontakt zur Ini ist abgerissen – implementierte Seite / Kommunikationsmöglichkeit wurde NICHT wahrgenommen | * Ausführliche Beratung für mögliche Handlungen / Aktivitäten : * BI gründen, nichzt einschücjhtern lassen * Öffentlichkeits-Arbeit ==> Presse * Treffen / Versammlung organisieren * Ziel : |
| 3. Bericht aus Bonn | Verschoben | |
| 4. Gerthe West | * Begehung : ca 250 – 400 Teilnehmer * UrbanNRW (4-5) Leute wollen mehrere Veranstaltungen machen * Urban schien nicht informiert über das Gebiet * Stimmung eher wie ‚ProtestMarsch‘ * wohl konkrete Pläne : u.a. Kindergarten * Problem : Verkehrsanbindung * pot. 2010 echtes Beteiligungsverfahren * z.Zt. keine Infos zu künftigen Veranstaltungen | * offeneer Brief an UrbanNRW |
| 5. Freibad Werne | * Veranstaltung : Saal Voll , * Themen : – Wasserwelten – wg. Schnell-Entwicklung keine Beteiligung ? ! * | * Beteiligung ist Ziel ==> WAZ Artikel |
| 6. Infoveranstaltung Grummer Bach | ||
| 8. 12.09.2019, 18.00 Uhr Rathaus, Ratssaal | * Im Ratssaal „Kino-Veranstaltung“ * „WohlFühlVeranstaltung“ | möglichst hingehen (Wolfgang , Brigitte) |
| 9. Internetseite für Initiativen ohne Web-Auftritt | sollen die Möglichkeit des Informations-Austausches untereinander bekommen | Testweise installieren ==> Thomas |
| 10. Sonstiges | Nadja , Wolfgang : * Akt. Presse-Verteiler auf die Site bringen * Wolfgang schickt Aktivitäten an Thomas ==> Thomas aktualisiert Site |
Bitte um Ergänzungen / Berichtigungen
Für nicht Editier-Bereite (Compi-Dau’s) am besten unten im Kommentar
Es werden nur Punkte , die über die erweiterte Themen-Liste / Tagesordnung von Wolfgang hinausgehen aufgeführt.
| Thema | Feststelltung | Maßnahmen |
| 1. Ortsbegehung mit NRW.URBAN | * Es sollen 800 WE mit 4-5 Stockwerken gebaut werden * 700 Bäume müssten gefällt werden * Von Verwaltung hat KEIN Gespräch mit BI statt gefunden * BI gegen die Bebauung wg. Landschaftsschutzgebiet * GertherMarkt würde n Bebauung Hitze-Insel * Grüne stehen der BI positiv gegnüber | * Ziel : zahlreichen öffentlichen Druck erzeugen – kein Bebauungsplan * Ziel der Begehung: . alte Entscheidung sollte noch mal überprüft werden . Bürgerversammlung ca. 11.10.19 * BI erstellt Flugblatt zur Begehung * BI erstellt PM nach der Begehung * Fragen an URBAN : . Versammlung zur Darstellung des Vorhabens . weiteres Vorgehen |
| 2. Rüsselsheimer Weg | Es gibt Bebauungsplan von 1969 : ist gültig Gelände ist privat ==> kein Einfluss „BauvorAnfrage“ d.h. noch KEIN Bauantrag Bauanfrage f. 16 EF-Häuser Probebohrungen wg. Arsen etc akt. Gutachten ist alt von 1986 |
Ziel
: neue Probebohrungen wg. Verseuchung Empfehlung (Brigitte): Schreiben an Leiter Umweltbehörde Hagen (Dr. Brauch?) (ist zuständig f. BO) Argumentation : Fürsorgepflicht |
| 3. Grummer Teiche | Radweg durchs Tal wird gebaut | Jürgen fehlt 12.09. Veranstaltung von der Stadt |
| 4. Unser Konzept „Bürgerforum“ |
| Besuch Bonn Lahmann Versuch Kontaktaufnahme / Terminabsprache (Thomas) möglichst September |
| 5. ISEK-Verfahren „Innenstadt“ bzw. „WLAB“ | ISEK bietet mehr Möglichkeiten als Bochum nutzt Ratsentscheid 12.09 über 79 Projekte |
Ziel: kontinuierliche , regelmäßige Beteiligung bei allen Punkten „Quatiersbüro“ |
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| 8. Kosten : | Zur Zeit keine „externen“ Quellen in Sicht evtl. noch Stiftung Mitarbeit |
Nadja
soll Konto einrichten (möglichst günstig ==> leider nicht GLS-Bank) Beitrag f. Ini festlegen |
| 9. Gründung Klimaschutzbündnis Bochum | MI 04.09, 19h | Hingehen !!! |
| 10. 20 Jahre Rot/Grün in Bochum am 12.09.2019 |
| Ziel irgendeine Art PodiumsVeranstatung als Bilanzveranstaltung nach dem 12.9 am 12.09 obige Veranstaltung bekannt geben ORT : ? Kofabrik JHH (Andrea fragt nach) Als „Notanker“ BahnhofL Konkrete Themen sammeln |
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xx — nadja
