Ortsbegehung mit NRW.URBAN (Kommunale Entwicklung GmbH) Bürgerbeteiligung für die Rahmenplanung in Gerthe und Hiltrop Do, 29. August, 18h, Marktplatz in Gerthe ; Die Begehung erfolgt, weil:
Die erste Aufgabe der NRW.URBAN ist es, sich über die Gegebenheiten vor Ort umfassend zu informieren
Netzwerk und Gerthe-West sind direkt von URBAN NRW eingeladen worden und werden damit als Akteure anerkannt
Das mag zunächst schmeicheln, weil es belegt, dass unsere bisherige Arbeit wahrgenommen worden ist und wir ernst genommen werden
Andererseits ist mit dieser Anerkennung auch vorgegeben, dass URBAN NRW versuchen wird, uns zu vereinnahmen bzw. ruhig zu stellen
Nadja und ich sind der Ansicht, dass die Ortsbegehung nur erfolgen wird, um das Ausmaß des zu erwartenden Widerstands abzuklären
Wie im „Ostpark“-Verfahren werden wohl nur die weiterhin beachtet, die als Akteure erkennbar sind. Eine fortlaufende Beteiligung der gesamten betroffenen Bevölkerung dürfte hingegen nicht beabsichtigt sein
Deshalb müssen wir von vornherein klar stellen, was wir wollen
Wir müssen versuchen, den Ablauf der Begehung zu bestimmen. Schließlich will NRW.URBAN, sich über die Gegebenheiten vor Ort umfassend informieren – und da wollen wir doch behilflich sein
Wir müssen deshalb zunächst klären, wie wir den Termin gemeinsam mit Gerthe-West gestalten wollen. Dies soll am 14.08.2019 besprochen werden
Ich habe diesen TOP mit Gerthe-West telefonisch bereits angesprochen
Rüsselsheimer Weg : Stand der Planung? Infos aus dem BauO-Amt? Veranstaltung der Stadt am 12.09.2019
Grummer Teiche : Stand? Baubeginn Tenthoffstr. Kanal und Rad-Querungshilfe
Unser Konzept „Bürgerforum“ :
Stand der Kontaktaufnahme mit Bonn (Hr.Lahmann)?
Bürgerbeteiligung ist in Bochum im Trend: „Stadt für Alle“ diskutiert, ob eigenes Konzept erstellt werden soll.„Die Linke“ fordert für ISEK Innenstadt eigenes Beteiligungsformat angelehnt an „Planbude Hamburg“
Und wir? Wie haben bisher nur unser Konzept aus 2/2019
Bradtke und das Dezernat Beteiligung werden spätestens für Oktober zum Gespräch laden. Wir müssen bereits vorher eine Konkretisierung unseres bisherigen Konzepts öffentlich vorgestellt haben. Vorher muss aber das Gespräch mit Bonn erfolgt sein, um zu erfahren, wie sich Hr. Lahmann die Einbeziehung von Akteuren aus den Stadtteilen durch den dort bereits zentral installierten Beirat vorstellt. Diese Lösung muss auch für Bochum entworfen werden.
Die Vorstellung muss noch im September erfolgen – der Besuch in Bonn müsste dann Ende August/Anfang September sein
ISEK-Verfahren „Innenstadt“ bzw. „WLAB“ , Zum Verfahren Innenstadt gibt es bereits Erklärungen und Forderungen:
Zu WLAB hat Wolfgang mit Kurt Mittag – Veranstalter „Bürgerstammtisch“ Werne – gesprochen
Hier könnte Radwende einbezogen werden, weil ein Thema bei WLAB Radverkehr ist – ist aber offenbar noch nicht öffentlich mit Bürgerschaft besprochen worden. Dann sollten wir es mit Radwende machen
links zu den Erklärungen und Forderungen zum ISEK Innenstadt:
Ausruf Klimanotstand nur symbolischer Akt? Wie erfolgt Umsetzung? Grüne wollen zukünftig alle Maßnahmen auf Klimaschädlichkeit untersuchen lassen.
Aber: Klimanotstand ist nicht vom Himmel gefallen – auch bereits beschlossene, aber noch nicht umgesetzte Maßnahmen müssen auf den Prüfstand! D.h: auch die bisher unversiegelten Flächen im Wohnbauflächenprogramm müssen erneut auf den Prüfstand – und da gibt es in jedem Stadtteil mehrere….
Und damit ist auch das Netzwerk im Spiel, das Offenlegung der Überprüfungen und Beteiligung der Bevölkerung vor Ort fordern sollte – oder?
20 Jahre Rot/Grün in Bochum am 12.09.2019:
Mit der Kommunalwahl am 12.09.1999 hat die SPD die absolute Merhheit in Bochum verloren. Hiermit sind die Weichen für die noch heute wirkende rot/grüne Koalition gestellt worden.
Was hat Rot /Grün Bochum gebracht?
Ein Radwegekonzept, das bis heute nicht umgesetzt ist.
Die Verkehrswende wird seit mehr als 20 Jahren gefordert; Radwege und Ausbau ÖPNV wurden damals und werden heute gefordert. Damals wie heute gibt es regelmäßig Raddemos und CM-Fahrten. Damals wurde der DüBoDo-Ausbau geplant, der Ausbau ist heute nicht abgeschlossen, noch immer versuchen Anlieger*innen in Steinkuhl/Laer Widerstand zu leisten.
heute herrscht der von Rot/Grün erklärte Klimanotstand in der Stadt. Hat Rot/Grün den Klimawandel verschlafen?
Und Bürgerbeteiligung? Damals ist ein Agenda-Prozess installiert worden, der mit großen Hoffnungen gestartet wurde, dann aber auch wegen der Uneinsichtigkeit des damaligen SPD-Oberbürgermeisters schon bald vor die Wand gefahren war.
Heute müssen die Bürger*innen in den Stadtteilen sich durch Medien-Berichte aus den Bezirksvertetungen informieren lassen. Die Verwaltung reagiert erst mit Info-Veranstaltungen, wenn sich bereits Inis vor Ort gebildet haben. Parallel dazu führt die Verwaltung schleppende Gespräche mit dem Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung. Außerdem gibt es aufwendige Veranstaltungen wie die „Bürgerkonferenzen“, die oft nur als Alibi-Veranstaltungen erscheinen.
Die 20ste Wiederholung des Tages, an dem der Weg für Rot/Grün geebnet worde ist, verdient eine Veranstaltung, in der Bilanz gezogen wird – aber zugleich auch Forderungen an alle Parteien nach Klimaschutz unter Beteiligung der Bürger*innen aufgestellt werden – oder?
==> Das könnte im größeren Rahmen dann am 04.09.2019 im Umweltzentrum besprochen und geplant werden.
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Ergänzungen
zu 4. Beteiligungs-Prozess:
Kontakt mit Dortmund aufnehmen , analysieren
Wunschprozess formulieren (Kombination aus DO / BN)
