Kategorie: Tagesordnung

08.01.20 NetzwerkTreff Tagesordnung (18.30-20.30) BHF Lang

TO-Vorschlag für das   Netzwerk-Treffen   am 08.01.2020, 18.30 Uhr   im Kino Endstation (Bhf Lgdr)   
Ergänzungen bitte sowohl hier und mit e-mail über den großen Verteiler versenden.  

TO

  1. Bericht – Bradke Gespräch (?? NZ , WM , AW , ??)
  2. Ergebnis Förderantrag — wie weiter
    1. es gibt eine neue Ausschreibung :
      Bewerbungen für die zweite Förderrunde sind vom 7. Januar bis 31. März 2020 möglich ( https://www.foerderfonds-demokratie.de/startseite )
    2. noch mal versuchen ? !!
  3. Gespräch 12.02.20
  4. Initiative Hinter der Kiste (Wolfgang)
    weitere Infos siehe Seite Hinter der Kiste
  5. Gerthe West , neue Infos / Aktivitäten
  6. Weitere Aktivitäten — „Jahres“-planung
    1. neuer Förderantrag
    2. direkter Antrag bei der GLS : http://ikmo-berlin.de/foerderung/gls-treuhand/
      ( … Demokratie, bürgerschaftliches Engagement , … )

13.11.19 NetzwerkTreff Tagesordnung (18-20.30) BHF Lang

TO-Vorschlag für das   Netzwerk-Treffen   am 13.11.2019, 18.15 Uhr   im Kino Endstation (Bhf Lgdr)  
Ergänzungen bitte sowohl hier und mit e-mail über den großen Verteiler versenden.   Grüße Wolfgang
(versenden wir wieder per e-mail, weil noch nicht alle Mitglieder auf unserer internen Seite angemeldet sind.)

Liebe Grüße Wolfgang (und Thomas)

TO

  1. WAZ-Forum  14.11.2019, 18.00 Uhr BWZ VHS-Forum       Vorbereitung
    1. Fragen Liste die WIR vom Publikum aus an Nadja stellen sollten
    2. Hintergrund Doc / infos erlaeutern
    3. unser inhaltlicher schwerpunkt
    4. taktisches
  2. Immer wieder Gerthe-West!      (weiteres s. unten)
  3. Teilnahme/Unterstützung FFF 13.12.2019, 14.00 Uhr       nochmals Einladung (siehe unten)
  4. Vorbereitung Bradke Gespraech :
    Verschiebung Vorbereitungsttermin für Bradtke-Gespräch 20.11.2018 / Aufteilung der Termine?
  5. Gespräch mit Beteiligungs-AG von Stadt für Alle am 12.11.2019:       Bericht    
  6. Vorbereitung  Bradtke-Gespräch am 11.12.2019, 16.30 Uhr  
    1. Wer von Netzwerk und Stadt für Alle geht hin?
    2. Rollenverteilung?     ,
  7. (Andrea) : Sachstand zur geplanten Veranstaltung mit der VHS im Rahmen des Bürgerforums im kommenden Frühjahr.  
  8. (thomas) : Stand / Vorgehen zu : Stellungnahme der Fraktionen zu BB in Bochum (nadja Mails : s.u.)

Gerthe West

Doku

  • Doku zu Spaziergang s. Anhang      

xx

Mail an Wolfgang von Franz Große-Kreul, Philipp Trautmann

Sehr geehrter Herr Czapracki-Mohnhaupt,

als Auftakt zum Beteiligungsprozess für das Projekt „Gerthe-West“ fand am 29.08.2019 ein Quartiersspaziergang durch das Plangebiet statt. Die Stadt Bochum und NRW.URBAN bedanken sich bei Ihnen und allen Beteiligten, die sich in die Diskussionen vor Ort eingebracht bzw. uns im Nachgang der Veranstaltung ihre schriftlichen Anmerkungen zugesendet haben.

Alle Anregungen, Ideen sowie Kritikpunkte wurden in einer Dokumentation zusammengefasst, die unter dem nachfolgenden Link abrufbar ist. https://www.bochum.de/gerthewest
Eine begrenzte Zahl ausgedruckter Exemplare wird zudem in der Verwaltungsstelle Gerthe sowie der „Marktbude“ auf dem Marktplatz in Gerthe ausgelegt. Die Dokumentation soll allen zukünftig an der Planung beteiligten Akteure als „Einstiegslektüre“ in das Projekt dienen.

Mit dem Dank ist der ehrliche Wunsch verbunden, dass das große Interesse weiter anhält und der gerne auch kontrovers geführte Dialog fortgesetzt wird. Die weiteren Beteiligungsformate werden von einem beauftragten Moderationsbüro organisiert und durchgeführt. Das Büro plan-lokal aus Dortmund wird in den kommenden Wochen das Gespräch mit lokalen Schlüsselakteuren suchen und einen Fahrplan für den weiteren Beteiligungsprozess zeitnah vorstellen.

Für Rückfragen stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung und verbleiben
mit freundlichen Grüßen
Franz Große-Kreul, Philipp Trautmann 
Kontaktaufnahme mit Büro plan-lokal aus Dortmund ?    

Teilnahme/Unterstützung FFF 13.12.2019, 14.00 Uhr  (zu 3.)

3. Die FFF Bochum werden zum 13.12.19 eine Fridays for future Demo ab 14 Uhr vom S-Bahnhof Wattenscheid Höntrop starten. Dabei ist Ihnen sehr wichtig das viele Gruppen von Antifa, Seebrücke, Bund, Nabu tierbefreier, ARIWA usw. alle Themen der Zerstörung, Lärm , Pferde, Militärgelände und Polizei kritisiert werden. So das die Reiterstaffel nicht zusstande kommen. Auch andere FFF Gruppen wie Dortmund Essen sollen sich beteiligen. Natürlich auch die bürgerliche Seite aber es kannn ja nur gut sein, wenn die auch mal politische Gruppen sehen.

Am 20.11.19 wird ein Treffen im SZ sein, es wäre schön, wenn ein*e Vertreter*in auch von euch kommen möchte und/oder ihr uns vielleicht bis zum 11.11 Bescheid sagen könnt, ob ihr euch beteiligt.
Lg Lars

Hier kann man ein gutes Video zum Thema vom bürgerlichen Protest sehen: https://www.stadtwald-bochum.de/news/

Artikel:
http://www.bszonline.de/artikel/parkpl%C3%A4tze-und-polizeipferde-statt-schutzgebiet-am-s%C3%BCdpark?fbclid=IwAR0GICfqs_hTQg9bJVDlr4o-7jC3f9CLLzlgmt2DZvgXRHht6c_QpUJR1RQ .

ZU : Fraktionen zu BB / Netzwerk bei Fraktionen

Von: Ernst Steinbach <ernst.steinbach@icloud.com>
Gesendet: Mittwoch, 6. November 2019 16:51
An: Günter Krethke <Krethke@bochum.de>
Cc: nadja.zein@stadtentwicklung.net
Betreff: Vorstellung des „Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung“ und seinen Zielen für Bürgerbeteiligung in Bochum

Hallo Günter,
ich würde an einem möglichen Termin der BV mit dem Netzwerk als Ratsmitglied, das ja auch beratendes Mitglied der Bezirksvertretung ist, gern teilnehmen.

Zumal wir im Vorfeld des Bebauungsplanverfahrens „Gerthe West“  genau die Bürgerbeteiligung angestossen haben, die von dem Netzwerk eingefordert wird.

Da wir in den nächsten Jahren bei „Gerthe West“ sicherlich nicht stehenbleiben, finde ich andere Formen des Bürgerdialogs hilfreich, auch für kleinere Entwicklungsvorhaben und Lückenschlüsse.

Die Bürgerbeteiligung auf das rechtliche Mindestmaß zu beschränken ist auch politisch nicht hilfreich.

Mit freundlichen Grüßen Ernst Steinbach MdR Vorsitzender Ausschuss  für Schule und Bildung im Rat der Stadt Bochum

Am 06.11.2019 um 09:35 schrieb Günter Krethke <Krethke@bochum.de>:
Sehr geehrte Damne und Herren,
s. u. MfG Günter Krethke

>>> <nadja.zein@stadtentwicklung.net> 06.11.2019 08:40 >>>

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Donner,
sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder der Bezirksvertretung Nord,

wir vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung würden unsIhnen und den Fraktionen in der Bezirksvertretung gerne vorstellen, um mit Ihnen in einen Dialog über unsere Ziele und unser Konzept für Bürgerbeteiligung in Bochum einzutreten.

Im Jahr 2018 haben sich nach dem Bekanntwerden von Planungen zum Wohnbauflächenprogramm zahlreiche Bürgerinitiativen in den betroffenen Stadtteilen gegründet und sich mit bereits bestehenden Bürgerinitiativen im Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklungzusammengeschlossen. Mittlerweile sind auch Initiativen Mitglied des Netzwerks, die sich  mit Stadtentwicklungsvorhaben außerhalb des Wohnbauflächenprogramms beschäftigen.

Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger beklagen fast immer fehlende Information sowie unzureichende Möglichkeit zur Teilhabe an der Stadtteilentwicklung. Sie wollen im Entscheidungsprozess für Stadtentwicklungsmaßnahmen aktiv mitwirken. Allein die Möglichkeit, alle fünf Jahre an der Wahl der Mitglieder des Stadtrats und der Bezirksvertretungen sowie an der Wahl des Stadtoberhaupts teilzunehmen, wird nicht mehr als ausreichend angesehen. Erinnert sei hier nur an das große Interesse der betroffenen Bevölkerung an dem Rahmenplan Gerthe-West.

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hat es sich zum Ziel gesetzt, frühzeitige Bürgerinformation zu Vorhaben der Stadtentwicklung und ein Format für informelle Bürgerbeteiligung in Bochum anzustoßen. Deshalb befinden wir uns seit Dezember 2018 im Dialog mit Herrn Baudezernent Dr. Bradtke und dem Referat für Bürgerbeteiligung. Ende Januar 2019 hat Herr Dr. Bradtke anlässlich eines Antrags auf Einrichtung einer Vorhabenliste im Rat der Stadt Bochum erklärt, dass er diesbezüglich bereits mit dem Netzwerk im konstruktiven Austausch steht.

Als Zwischenergebnis dieses Dialogs erfolgte im Juni 2019 im Kunstmuseum in der Reihe Stadtgespräche eine Vorstellung der bereits in Bonn und Dortmund installierten Beteiligungskonzepte und der bis dahin gemachten Erfahrungen.

Der Austausch mit der Bochumer Verwaltung wird noch im Dezember fortgesetzt werden.  

Die Netzwerkmitglieder haben sich in der Zwischenzeit intensiv mit den Beteiligungskonzepten anderer Städte beschäftigt und sich mit den Akteuren einiger Städte vor Ort persönlich ausgetauscht. Wir sehen in einer frühzeitigen und systematischen Information der Bochumer Bevölkerung und in einer echten, kontinuierlichen und transparenten Bürgerbeteiligung nicht nur für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für Politik und Stadtverwaltung in Bochum deutliche Vorteile im Vergleich zu punktuellen und häufig viel zu späten Reaktionen von Einzelpersonen, Initiativen oder Vereinen.

Durch sachliche Information von Beginn an kann Missverständnissen entgegengewirkt werden, “Insíderwissen” der Bevölkerung in den Stadtteilen kann bei der Detailplanung berücksichtigt und Protest vorgebeugt werden. Letztendlich wird hierdurch die Akzeptanz von Entscheidungen der zuständigen kommunalen Gremien erhöht.  

Unser Ziel ist es deshalb, ein auf die Stadt Bochum zugeschnittenes Modell der frühzeitigen Information und eine systematische, kontinuierliche und transparente Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu konzipieren und zusammen mit der Stadtverwaltung und Kommunalpolitik zu implementieren.

Auf diesem Weg zu einer echten Bürgerbeteiligung in Bochum setzen wir auf Ihre Mitwirkung. Wer sonst wäre so nah an dem Diskurs, den Stadtentwicklung in den Stadtteilen mit sich bringt? Sie als Mitglieder der gewählten Vertretung im Bezirk sind schließlich die erste Anlaufstelle für Fragen und Forderungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.  

Über einen Terminvorschlag würden wir uns freuen und stehen Ihnen in der Zwischenzeit gerne für Fragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Nadja Zein-Draeger Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung

weiteres

09.10.19 NetzwerkTreff Tagesordnung

erste Ideen-Sammlung — Bitte erweitern vervollständigen
(einschl. Wolfgangs Ergänzungen)

  1. Förderantrag — Kurzbericht
  2. Treffen / Brief Bradke / Termin Stadt NetzwerkTreff (Grundig)
  3. Neukonstituierung Unter-Gruppe Leitlinien-Analyse (Katja , Thomas)?
  4. Neues von Stadt für Alle : Es wird wohl auch ein ‘Partizipation’ AG / Gruppe geben — Zusammenarbeit?
  5. Vorstellung NW in Fraktionen, Bitte um Gespräch noch 2019
  6. Bürgerbeteiligung Lärmaktionsplan/ Bericht Brigitte vom 07/10/2019, Besetzung weiterer Termine,                                      (offener) Brief Umw.A., Fr. Zenker wegen Bürgerbeteiligung
  7. Bürgerbeteiligung Verkehrskonzept Hamme/Hofstede/Hordel – wer kann hin?
  8. Gerthe-West – Bürgeteiligung selbst gemacht! – wer kann hin?
  9. IG Grumme: Bericht Jochen?
  10. Stadtgestalter verbauen Westenfelder Feld ohne jede Bürgerbeteiligung! Wie reagiert die dortige Ini? Torsten hat sich bereits wegen Terminüberschneidung entschuldigt, vielleicht kommt Vertretung?  Wie reagiert das Netzwerk?
  11. Hinter der Kiste, derzeitiger Stand, weitere Kontakte?                                
  12. Arbeit mit der Site

18.09.19 NetzwerkTreff — Sondertreff — Tagesordnung

Wie gehts mit Bürgerbeteiligung in Bochum weiter? —
Tagesordnung Vorschlag Wolfgang

  1. Planung unseres weiteren Umgangs mit Verwaltung und Politik in Bochum
    1. in einem nun durch die rot/grüne Festlegung auf einen OB-Kandidaten in Bochum eingeleiteten Wahlkampf  
    2. unter Berücksichtigung der Erkenntnisse aus unserem Gespräch mit Herrn Lahmann in Bonn – und unseren bisherigen Erfahrungen in Bochum.  

weiter noch offene Punkte

  1. Lahmann Besuch — Auswertung / Nachbereitung
  2. Kontakt mit :
    1. Ratsfraktionen
    2. ….

11.09.19 NetzwerkTreff Tagesordnung

  1. Erledigung der Aufgaben aus den letzten Treffen:
    1. ISEK
    2. 20 Jahre „rot grün“
    3. Deckung der Kosten
  2. “Hinter der Kiste” / Feld, das im Rahmen des Wohnbauflächenprogramms bebaut werden soll. Hier werden uns zwei betroffene Anwohner besuchen.
  3. Bericht aus Bonn. (Zusammenfassung von Andrea, Wolfgang, Thomas und Nadja)
    Weitere Vorgehensweise, um unser Anliegen eine echte Bürgerbeteiligung in Bochum zu installieren:
    1. Besuch der Ratsfraktionen
    2. Potsdamer Modell
    3. Besuch von Bürgerversammlungen etc.
    4. Gespräch mit Verwaltung verstärken
    5. “Verbündete” suchen ala Empfehlung  Herr Lahmann
    6. evtl. Kontakt zu Stiftung Mitarbeit aufnehmen
    7. evtl. Kontakt zu Netzwerk Bürgerbeteiligung aufnehmen
    8. Groben VorgehensPlan / Proioritaeten festlegen
    9. Beirat vs. Forum etc diskutieren (evtl. eher lanfristig)
    10. Von Bonner Leitlinien zu Bochumer Leitlinien ?
    11. Vorhabenliste evtl. erst mal selbst aufbauen ?
      (Alle oeffenlich zugaenglichen Infos Zusammentragen)
  4. Gerthe-West,
  5. Freibad Werne
  6.  Info-Veranstaltung Grummer Bach
  7.  12.09.2019, 18.00 Uhr Rathaus, Ratssaal 
  8. Internetseiite für Initiativen ohne Web-Auftritt organisieren

14.08.19 NetzwerkTreff Tagesordnung

Erweiterte Tagesordnung MI 14.08.19 (Wolfgang)

  1. Ortsbegehung mit NRW.URBAN (Kommunale Entwicklung GmbH) Bürgerbeteiligung für die Rahmenplanung in Gerthe und Hiltrop Do, 29. August, 18h, Marktplatz in Gerthe ; Die Begehung erfolgt, weil:
    • Die erste Aufgabe der NRW.URBAN ist es, sich über die Gegebenheiten vor Ort umfassend zu informieren
    • Netzwerk und Gerthe-West sind direkt von URBAN NRW eingeladen worden und werden damit als Akteure anerkannt
    • Das mag zunächst schmeicheln, weil es belegt, dass unsere bisherige Arbeit wahrgenommen worden ist und wir ernst genommen werden
    • Andererseits ist mit dieser Anerkennung auch vorgegeben, dass URBAN NRW versuchen wird, uns zu vereinnahmen bzw. ruhig zu stellen
    • Nadja und ich sind der Ansicht, dass die Ortsbegehung nur erfolgen wird, um das Ausmaß des zu erwartenden Widerstands abzuklären
    • Wie im „Ostpark“-Verfahren werden wohl nur die weiterhin beachtet, die als Akteure erkennbar sind. Eine fortlaufende Beteiligung der gesamten betroffenen Bevölkerung dürfte hingegen nicht beabsichtigt sein
    • Deshalb müssen wir von vornherein klar stellen, was wir wollen
    • Wir müssen versuchen, den Ablauf der Begehung zu bestimmen. Schließlich will NRW.URBAN, sich über die Gegebenheiten vor Ort umfassend informieren – und da wollen wir doch behilflich sein
    • Wir müssen deshalb zunächst klären, wie wir den Termin gemeinsam mit Gerthe-West gestalten wollen. Dies soll am 14.08.2019 besprochen werden
    • Ich habe diesen TOP mit Gerthe-West telefonisch bereits angesprochen
  2. Rüsselsheimer Weg : Stand der Planung? Infos aus dem BauO-Amt? Veranstaltung der Stadt am 12.09.2019
  3. Grummer Teiche : Stand? Baubeginn Tenthoffstr. Kanal und Rad-Querungshilfe
  4. Unser Konzept „Bürgerforum“ :
    • Stand der Kontaktaufnahme mit Bonn (Hr.Lahmann)?
    • Bürgerbeteiligung ist in Bochum im Trend: „Stadt für Alle“ diskutiert, ob eigenes Konzept erstellt werden soll.„Die Linke“ fordert für ISEK Innenstadt eigenes Beteiligungsformat angelehnt an „Planbude Hamburg“
    • Und wir? Wie haben bisher nur unser Konzept aus 2/2019
      • Bradtke und das Dezernat Beteiligung werden spätestens für Oktober zum Gespräch laden. Wir müssen bereits vorher eine Konkretisierung unseres bisherigen Konzepts öffentlich vorgestellt haben. Vorher muss aber das Gespräch mit Bonn erfolgt sein, um zu erfahren, wie sich Hr. Lahmann die Einbeziehung von Akteuren aus den Stadtteilen durch den dort bereits zentral installierten Beirat vorstellt. Diese Lösung muss auch für Bochum entworfen werden.
      • Die Vorstellung muss noch im September erfolgen – der Besuch in Bonn müsste dann Ende August/Anfang September sein
  5. ISEK-Verfahren „Innenstadt“ bzw. „WLAB“ , Zum Verfahren Innenstadt gibt es bereits Erklärungen und Forderungen:
  6. Veranstaltung Werne : Es soll in Werne gemeinsam mit dem „Bürgerstammtisch“ eine Veranstaltung zum Konzept „Bürgerforum“ organisiert werden.
  7. Amalia und Freibad Werne : Sollten von uns angesprochen werden. Wer hat Kontakte / kann Kontakte herstellen ?
  8. Kosten :
    • Kostenaufstellung war dem Protokoll beigefügt. Wichtig: Druckkosten Flyer!
    • Förderung durch GLS scheitert an fehlender Gemeinnützigkeit
    • Wer kennt Quellen?
    • Ansonsten: Umlage des Jahersaufwands auf alle Inis durch Jahresanteil?
  9. Gründung Klimaschutzbündnis Bochum :
    • 04.09.2019 19.00 Uhr Umweltzentrum Bochum
    • Hier die Einladung vom AkU Bochum
    • Ausruf Klimanotstand nur symbolischer Akt? Wie erfolgt Umsetzung? Grüne wollen zukünftig alle Maßnahmen auf Klimaschädlichkeit untersuchen lassen.
    • Aber: Klimanotstand ist nicht vom Himmel gefallen – auch bereits beschlossene, aber noch nicht umgesetzte Maßnahmen müssen auf den Prüfstand! D.h: auch die bisher unversiegelten Flächen im Wohnbauflächenprogramm müssen erneut auf den Prüfstand – und da gibt es in jedem Stadtteil mehrere….
    • Und damit ist auch das Netzwerk im Spiel, das Offenlegung der Überprüfungen und Beteiligung der Bevölkerung vor Ort fordern sollte – oder?
  10. 20 Jahre Rot/Grün in Bochum am 12.09.2019:
    • Mit der Kommunalwahl am 12.09.1999 hat die SPD die absolute Merhheit in Bochum verloren. Hiermit sind die Weichen für die noch heute wirkende rot/grüne Koalition gestellt worden.
    • Was hat Rot /Grün Bochum gebracht?
    • Ein Radwegekonzept, das bis heute nicht umgesetzt ist.
    • Die Verkehrswende wird seit mehr als 20 Jahren gefordert; Radwege und Ausbau ÖPNV wurden damals und werden heute gefordert. Damals wie heute gibt es regelmäßig Raddemos und CM-Fahrten. Damals wurde der DüBoDo-Ausbau geplant, der Ausbau ist heute nicht abgeschlossen, noch immer versuchen Anlieger*innen in Steinkuhl/Laer Widerstand zu leisten.
    • heute herrscht der von Rot/Grün erklärte Klimanotstand in der Stadt. Hat Rot/Grün den Klimawandel verschlafen?
    • Und Bürgerbeteiligung? Damals ist ein Agenda-Prozess installiert worden, der mit großen Hoffnungen gestartet wurde, dann aber auch wegen der Uneinsichtigkeit des damaligen SPD-Oberbürgermeisters schon bald vor die Wand gefahren war.
    • Heute müssen die Bürger*innen in den Stadtteilen sich durch Medien-Berichte aus den Bezirksvertetungen informieren lassen. Die Verwaltung reagiert erst mit Info-Veranstaltungen, wenn sich bereits Inis vor Ort gebildet haben. Parallel dazu führt die Verwaltung schleppende Gespräche mit dem Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung. Außerdem gibt es aufwendige Veranstaltungen wie die „Bürgerkonferenzen“, die oft nur als Alibi-Veranstaltungen erscheinen.
    • Die 20ste Wiederholung des Tages, an dem der Weg für Rot/Grün geebnet worde ist, verdient eine Veranstaltung, in der Bilanz gezogen wird – aber zugleich auch Forderungen an alle Parteien nach Klimaschutz unter Beteiligung der Bürger*innen aufgestellt werden – oder?
    • ==> Das könnte im größeren Rahmen dann am 04.09.2019 im Umweltzentrum besprochen und geplant werden.
  11. ===

Ergänzungen

  1. zu 4. Beteiligungs-Prozess:
    1. Kontakt mit Dortmund aufnehmen , analysieren
    2. Wunschprozess formulieren (Kombination aus DO / BN)
  2. Aufarbeitung Bochumer Vorhaben ….
  3. Nutzung unsere Site …
    1. Mitarbeitsmöglichkeiten
    2. Coching / Schulungs-Wunsch
    3. Struktur
    4. …

10.07.19 NetzwerkTreff Tagesordnung

Tagesordnung MI 10.07.19 (Vorschlag Nadja)

  1. Bericht Stadtgespräch
    • Vorbereitung Exkurs nach Bonn und ggf. Dortmund zur Vorbereitung weiterer Gesprächen mit dem Stadtbaurat und Referat für Bürgerbeteiligung  (Katja, Joachim, Wolfgang)
  2. Bericht Grummer Teiche (Joachim)
  3. Wohnbauflächenprogramm / aktuelle Informationen der Stadt Bochum (Nadja)
  4. Wohnungsaufsichtsgesetz / mögliche gesetzliche Hebel Wohnraum im Bestand zu entwickeln, auch wenn Eigentümer nicht aktiv werden wollen (Wolfgang)
  5. allgemeiner Flyer / Druckversion (Nadja, Wolfgang)
  6. Kosten / Deckung (Nadja)

Weitere Vorschläge / Wünsche Thomas :

  1. Aufarbeitung Stadtgespräch ===> wie weiter
  2. Bericht 2. BoWirdBaem (Thomas)
  3. Isek Beteiligung / Projekt-Liste ===>
    • Wie Umgehen mit der Pseudobeteiligung
  4. Nachfragen Münster frühzeitige Informationen
  5. Planung : (mittelfristig) Vorschläge erstellen :
    „wie sollte Bo informieren“
    • an Hand der BSP Dortmund , Bonn Münster
  6. Exempl. Aufarbeitung Bochumer Vorhaben Liste
  7. Nutzung der internen Seite (09) vom letzten Treff
  8. Weitere Arbeit Netzwerk (03) vom letzten Treff

12.06.19 Netzwerk-Treff – Tagesordnung

Tagesordnung MI 12.06.19 (Vorschlag Wolfgang)

(01) Initiative „Pro Erhalt des Ruhrauen-Fußwegs

  • Initiative stellt sich vor durch Herrn Klingelhöfer.
  • Im Zusammenhang mit der Neuplanung der Ruhrtalradwegs soll der bisherige Rad-/Fußweg aufgegeben weden.
  • Hiergegen hat sich Widerstand gebildet.
  • Angedacht: Versammlung in Stiepel mit Netzwerk auf Podium
  • Radwegplanung erfolgt offensichtlich an den Bürgerinnen vorbei. Es ist wohl nicht einmal eine formelle Beteiligung vorgesehen. Bürgerinnen können sich glücklich schätzen, wenn sie überhaupt informiert werden.
  • Radwegplanung ist also wie für das Netzwerk geschaffen.
    • Auch die IG Grumme ist entstanden, weil Emscherpark-Radweg ohne jede Beteiligung geplant.

(02) Stadtgespräch 26.06.2019, 19.00 Uhr Museum

  • Auch ich gehe von einer Alibi-Veranstaltung der Verwaltung aus – vorläufiger Ablaufplans.
  • Anmerkungen (wol):
    • Wir haben den Dialog mit der Verwaltung gesucht und uns kooperativ gezeigt.
    • Was ich von den Gesprächen erwartet habe, habe ich niemals verheimlicht.
    • Irgendwann sind die Gespräche beendet und wir werden Bilanz ziehen.
    • Ich sehe den Endpunkt noch nicht erreicht .
    • Nadja hatte bereits berechtigterweise bemängelt, dass uns der Termin einfach vorgesetzt worden ist. Dennoch haben wir den Fragenkatalog (?? haben wir den ? , Hier einstellen ? [TB] ) erstellt und uns eingebracht. .
    • Nun sehen wir unsere Arbeit nicht ausreichend gewürdigt. Aber haben wir erwartet, dass wir als gleichberechtigter Partner auf Augenhöhe behandelt werden?
    • Im letzten TO-Vorschlag hatte ich angemerkt:
      • Dass Bradtke ihn (Jochen) vielleicht ohnehin nicht aufgenommen hätte, spricht für mich nicht gegen den Versuch, seine Teilnahme zu beantragen.
      • Wir müssen die Verwaltung unter Druck setzen.
      • Dann müssen wir auch das Optimale fordern.
      • Jede Ablehnung unserer Anträge muss die Verwaltung begründen – wie sie auch einen Abbruch des Dialogs in der Öffentlichkeit begründen müsste.
      • Wir können also immer vollkommen gelassen alles fordern und dies auch öffentlich machen.
      • Den Druck haben Bradtke und die Verwaltung.
    • Eine Begründung der Verwaltung steht noch aus:
      • Deshalb sollten wir – durch Nadja, die ja den Kontakt zu Fr. Haarmann hat – das Dezernat für Bürgerbeteiligung (ist es dies — jetzt xBüro für Bürgerbeteiligung der Stadt Bochumx [TB] ) kurzfristig schriftlich
        • um ein Gespräch bitten,
        • um den endgültigen Ablaufplan gemeinsam zu erstellen,
        • schließlich hätten wir die Gespräche im Dezember und Februar als konstruktiv eingeordnet und den Eindruck gewonnen, dass Baudezernent und Beteiligungsdezernat an mehr Bürgerbeteiligung interessiert seien.
        • Bei Ablehnung merken wir mit weiterem Schreiben an, dass wir nicht erkennen könnten, inwieweit unser Fragenkatalog berücksichtigt worden sei, wir unsere Rolle in der Veranstaltung nicht erkennen könnten,
      • Jochen vorgeschlagen worden sei, weil der Baudezernent stets sein Problem mit dem ersten Zeitpunkt der Bürgerinformation beklagt habe,
      • der Ablauf von mit Versammlungen der Verwaltung im letzten Halbjahr gezeigt hätte, dass das allgemeine Informationsbedürfnis der Erschienenen nur allgemein durch Fragen aus dem und Antworten in das Plenum ausreichend befriedigt werden kann und deshalb der offene Ausklang dem Nachfragepodium zugeschlagen werden sollte
    • Kommt immer noch keine Reaktion, müssen wir das Stadtgespräch aus dem Plenum zu unserer Netzwerk-Veranstaltung machen.
    • Im letzten TO-Vorschlag hatte ich angemerkt:
      • ..Müssen wir nicht versuchen, die von Bradtke und der Verwaltung favorisierten Formate in zukünftigen Veranstaltungen zu durchbrechen und – mit guten Gründen wie Interesse aller an Fragen und Antworten;
      • Verkürzung der Veranstaltung, weil Frage sich nicht wiederholen und deshalb auch nicht mehrfach an den Ständen beantwortet werden müssen;
      • Bürger*innen wollen nicht vorgegebene Fragen beantworten, sondern eigenständig fragen etc.) – Fragen aus dem Plenum und Informationen an das Plenum ermöglichen?
    • Dass aus dem Plenum auf das Format und Versammlungsleitung Einfluss genommen werden kann, haben bisherige Veranstaltungen (Grumme, teilweise auch Erich Kästner) gezeigt.
  • Voraussetzung : eng besetztes kritisches Plenum. Für dessen Zustandekommen sind wir zuständig.
    • alle Verteiler nutzen, mit den einzelnen BIen noch persönlich sprechen und eine oder zwei PMen schalten, müssten die 120-Zahl zu knacken sein. Eng muss es sein und die Sitzplätze dürfen nicht reichen.
    • Im letzten TO-Vorschlag hatte ich angemerkt:
      • ……Festzuhalten ist zunächst, dass Veranstaltungen, für die geworben wird, auch besucht werden. Wenn bisher Veranstaltungen der Verwaltung schlecht besucht waren, liegt es nicht am fehlenden Interesse der Bevölkerung, sondern an unzureichender Werbung und Darstellung der die Bevölkerung interessierenden Themen. …..
  • Wir können bei dem Stadtgespräch nur gewinnen:
    • Sind die Vorträge und Antworten vom Podium als Anstoß für ein Bürgerbeteiligungskonzept in Bochum hilfreich und bringen wir das Plenum auf unsere Seite, können wir mit diesem Ergebnis weiter arbeiten.
      • (( Haben wir schon Konzepte , die wir aus dem Publikum dann einfordern können [TB]))
      • (( (schr.) Vorlagen für uns — dabei sollten WIR uns relativ einig sein ?!! [TB] ))
      • (( an welchem BSP (Heidelberg , …. , Wuppertal) wollen wir uns orientieren [TB] ))
  • Ist das Podium schlecht, müssen wir dies aus dem Plenum deutlich machen und danach erklären, dass es nur ein Vorstellungsgespräch war und in Bochum noch viel Arbeit auf alle wartet, weil wir nicht einmal das vom Podium Vorgestellte in Bochum haben.
  • Kommt es zum Eklat, weil der Baudezernent oder wer auch immer – wir nicht, wir sind sachlich an dem Thema dran aber bestimmt und lassen uns nicht abwimmeln – die Nerven verliert, können wir dies öffentlich durch PMen nutzen und vielleicht dann öffentlich die Frage stellen, ob es das mit dem Dialog war zwischen Verwaltung und Bevölkerung war etc.
  • wie weiter
    • Wie wir weiter machen, müssen wir noch nicht entscheiden, die Öffentlichkeit mag zunächst diskutieren, wobei auch Leserbriefe von Einzelpersonen, die nicht für PMen bzw. Flyer verantwortlich gezeichnet haben, hilfreich sind.
    • Mein (Wolfgangs) Fazit:
      • Wenn es richtig voll wird und das Plenum mitmacht, können nur wir gewinnen
      • Für die Stadt mag es eine Alibi-Veranstaltung sein, für uns ist es der Nachweis, dass wir in einen konstruktiven Dialog mit der Verwaltung eingetreten sind.

Konkrete Fragen / Vorlagen fuer Die Vorbereitung / Diskussion im Museum

  • Zur Vorbereitung des Termins:
    • Katja und Jochen werden ihre Vorstellungen vom Ablauf sicherlich vorstellen (Torsten ist im Urlaub).
    • Wer ist Frank Heinze? Externer Moderator? – wäre wohl gut, weil der dann Stimmungen im Plenum eher erkennt als Verwaltungsmensch und kein Interesse daran haben kann, dass ihm die Veranstaltung um die Ohren fliegt, weil das Plenum sich nicht ernst genommen fühlt.
    • Wie sich die Verwaltung den Ablauf genau vorstellt, muss im Gespräch – und sei es ganz zum Schluss (ein Tag vorher) telefonisch geklärt werden (s.o.)
    • Gibt es mittlerweile eine Synopse? Ich habe keine gefunden
  • evtl. konkrete „Vorlagen“
    • (( Haben wir schon Konzepte , die wir aus dem Publikum dann einfordern können [TB]))
    • (( (schr.) Vorlagen für uns — dabei sollten WIR uns relativ einig sein ?!! [TB] ))
    • (( an welchem BSP (Heidelberg , …. , Wuppertal) wollen wir uns orientieren [TB] ))

Sondertreffen wegen weiterer Planung:

  • Torstens Hinweis auf Hochschulcampus Wattenscheid hat mich überrascht. Habe keinen WAZ-Artikel gefunden, wobei sich mir auch Volker nicht als Redakteur vorstellen konnte. Habe dann einen Steude-Artikel im Lokalkompass (ach ja, Funke Gruppe!) gefunden, der wohl identisch ist mit Beitrag auf Stadtgestalter Seite. Na ja, jetzt werden die schon Planbüro, um endlich ihre Seilbahn unterzubringen
  • Die beiden von ihm angesprochenen Themen finde ich interessant – weiß aber nicht so recht, welche konkreten Maßnahmen meint er (Schreiben, Anträge, Gespräche mit Politiker*innen aus welchen Parteien, Menschen aus der Verwaltung wie Bradtke, weiter Anträge nach § 24 GO oder gar Bürgerbegehren???) für welche Bauvorhaben liegen beim RVR Eingaben vor?
  • Vielleicht sollten wir am 12.06.2019 einen Sondertermin vereinbaren, an dem Torsten und Christian anwesend sein können. Die Themen lassen sich wohl kaum im e-mail-austausch angemessen abarbeiten.
  • (( Vorschlag : zusaetzlich hier das Disk-Forum nutzen, ermoeglicht direkt Einzelstatements zu kommentieren [TB] ))

(03) Vorstellung weiterer Ablauf : Tätigkeiten des Netzwerks:

  • solange wie möglich die Gespräche mit der Verwaltung suchen,
    • Ergebnisse öffentlich machen und Forderungen aufstellen.
  • Zeichnet sich eine Ende ab, wechseln wir den Partner und stellen Forderungen an die Politik. Dann geht es auch um Anträge nach § 24 GO und Bürgerbegehren.
  • letztendlich ein Bürgerbegehren unterstützen, mit dem die Politik verpflichtet werden soll, der Verwaltung die Installation deines Bürgerforums aufzugeben. Rechtliche Probleme klaeren .
  • 2020 sind Kommunalwahlen.
    • Wir sollten den Wahlkampf nicht zu früh eröffnen.
    • Bürgerbegehren und andere Aktionen müssen in den Wahlkampf fallen und vor dem Wahltag abgeschlossen sein – wohl im September 2020
    • heute ist meiner Ansicht nach noch nicht die Zeit für derartige Aktionen reif. Die Politik muss im Wahlkampf unter Druck gesetzt werden.
  • Hintergrund / Ein bisschen Bochumer Geschichte:
    • Die SPD hat 1999 die bis dahin unangefochtene absolute Mehrheit verloren.
    • Im Wahlkampf war ein „Aktionsbündnis Bochumer Bürgerinitiativen“ immer wider öffentlich präsent. Das Bündnis hat die absolute Mehrheit der SPD nicht gekippt, sie hat aber seinen kleinen Beitrag geleistet, weil es im Wahlkampf ständig öffentlich mitgemischt hat
    • Druck auf die Parteien erst, wenn der Dialog mit der Verwaltung beendet ist oder aber der Wahlkampf begonnen hat und noch genügend Zeit für Durchlauf eines Bürgerbegehren ist.
    • Bis wir in den Wahlkampf gehen, sollten wir auf den Bürgerversammlungen in den Bezirken erscheinen, um die Bürger*innen aufzuklären und bei der Gründung von Initiativen Hilfestellung zu leisten bzw. Hilfe anzubieten
    • Bürgerversammlungen können mit PM angekündigt und vorbereitet werden. Dort können dann Flyer verteilt werden und versucht werden, den Anwesenden dabei zu helfen, ihre Meinungen aus dem Plenum zu äußern.
    • Bis zum Wahlkampf sollten in vielen Bezirken Initiativen aktiv sein. Es gibt eine PM (Anlage), die bereits seit Tagen in Planung war, die ich aber wegen verschiedener Netzwerk-Termine verschieben musste.

(05) BerichTE

Bürgerversammlung Erich Kästner-Schule:

  • Jürgen und Wolfgang können berichten.
  • Bürgermeister Breitkopf hat 2. Bürgerversammlung zugesagt.

IG Grumme:

  • Jochen kann berichten.
  • Geplant: Versammlung mit Netzwerk auf Podium (27.06.2019?)

Bündnis Radwende:

  • Wolfgang kann berichten
  • Demo auf dem Ring: 15.06.2019, 12.00 Uhr Jedes Rad zählt

(06) Flyer:

  • Ich werde versuchen, den Flyer kurzfristig so zu überarbeiten, damit er zumindest vorübergehend für jede andere Veranstaltung genutzt werden kann.
  • Habe ich wegen der zahlreichen Termine, PMen etc. noch nicht geschafft.

(09) Internetseite für Netzwerk-Mitglieder

  • Coachingbedarf ??
  • Nutzungs- Moeglichkeiten / Ziele
    • Diskussionsforum : hier diskutieren statt Mail (?) !!
    • AG – Seiten vielleicht als Wiki Betrachten / Bearbeiten
    • Dokumentenbibliothek als Ablage aller Dokus
      • wichtige iauf seiten verlinken / einbinden
    • x
  • Inhaltliches / Strukturierung
  • Ich -Wolfgang- habe mich angemeldet, leider konnte ich noch keine Beiträge einstellen.
    • WARUM ???????? , Gab es techn Probleme ???
    • Bitte Nachricht geben , Thomas hilft !!
  • Bitte alle anmelden!

(10) Sonstiges

  • weitere Planung
    • sondertermin wg. stadtgespraech
  • AG’s
  • ??

Es gibt zahlreiche Gelegenheiten, das Netzwerk vorzustellen und in der Öffentlichkeit als Beteiligungs-Player zu etablieren, die Gelegenheiten müssen nur genutzt werden.

Diese Arbeit muss aber auf mehrere Schultern verteilt werden. Also, nur zu, schreit hier!