Gespräch mit dem Stadtbaurat Dr. Bradke und dem Referat für Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum (21.02.2019)

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung blickt auf ein konstruktives Gespräch in partnerschaftlicher Atmosphäre mit Baudezernent Dr. Bradtke und dem Dezernat für Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum zurück. Der Eindruck , dass sich in der Verwaltung tatsächlich etwas hin zu mehr Bürgerbeteiligung bewegt, hat sich bestätigt.

Im Rahmen der Bauplanungsverfahren soll es nicht bei der bereits in der letzten Ratssitzung angekündigten frühzeitigen Information der Öffentlichkeit vor dem Aufstellungsbeschluss bleiben. Je nach Ausgang der Bürgerversammlungen vor Ort soll der folgende Planungsprozess durch weitere, über die gesetzlich vorgesehene Beteiligung hinausgehende Beteiligungsformate begleitet werden. 

Die Verwaltung hat auch dasBeteiligungskonzept des Netzwerks zur Kenntnis genommen. 

Eine Vorhabenliste könnte zeitnah im Internet veröffentlicht werden, auch wenn noch keine Funktionen für Feedback verfügbar wären. 

In der Diskussion um zusätzliche Informationswege zeigte sich die Verwaltung gegenüber dem Vorschlag des Netzwerks nach Erstellung eines nach Stadtbezirken sortierten digitalen Newsletters sehr aufgeschlossen. Auch zusätzliche Aushänge in den Bezirken – z.b. bei den Bürgerbüros – wurden diskutiert. 

Die Verwaltung zeigte insbesondere Interesse an einem Austausch mit weiteren Multiplikatoren. 

In Hinblick auf das vom Netzwerk für erforderlich gehaltene Bürgerforum als Garant für die Vermittlung zwischen Bevölkerung, Verwaltung und Politik wurde vereinbart, dass in einer öffentlichen Veranstaltung Vertreter*innen von Gemeinden eingeladen werden, um über die dort bereits installierten Beteiligungsformate und insbesondere über ihre bisherigen Erfahrungen hiermit zu berichten. Hierzu sollte auch mit Kommunen Kontakt aufgenommen werden, die wie Wuppertal ein Beteiligungskonzept mit Beirat eingerichtet haben. 

Netzwerk und Verwaltung werden weiterhin im Gespräch bleiben. 

Das Netzwerk sieht sich auf einem guten Weg. Echte Bürgerbeteiligung braucht nun einmal langen Atem.

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